Die Norddeutsche Landesbank Girozentrale (NORD/LB) beabsichtigt, mit der Internetplattform „ExChange“ das soziale Engagement ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Pensionärinnen und Pensionäre zu fördern und zu erleichtern.
Gegenstand der Plattform ExChange ist die Förderung von sozialen Projekten und die Zusammenführung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Pensionärinnen und Pensionären der NORD/LB mit den Initiatoren derartiger Projekte.
Bei ExChange handelt es sich um eine internetbasierte Plattform, auf der zum einen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Pensionärinnen und Pensionären der NORD/LB („Freiwillige“) nach der erfolgreichen Registrierung die Möglichkeit geboten wird, sich über soziale Projekte zu informieren und Ihre Unterstützungsbereitschaft zu bekunden. Dazu sind bestimmte Informationen notwendig. Pflichtangaben sind die Mailadresse und ein Passwort. Darüber hinaus sind freiwillige Angaben möglich, z.B.:
Zum anderen haben Initiatoren von sozialen Projekten („Projektanbieter“) die Möglichkeit, ihr soziales Projekt vorzustellen und benötigte Unterstützungsleistungen nachzufragen. Zu diesem Zweck werden auf dem Projektprofil Angaben
durch die Projektanbieter veröffentlicht.
Freiwillige und Projektanbieter zusammen werden im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen als „Nutzer“ bezeichnet.
Um die Leistungen von ExChange nutzen zu können, bedarf der Nutzer einer Registrierung und Zulassung durch die NORD/LB. Die Registrierung erfolgt für Mitarbeiter mit der NORD/LB-E-Mail-Adresse und einem Passwort. Für Pensionäre wird ein Zugangcode erstellt, so dass diese sich mit einer individuellen E-Mail-Adresse und dem spezifischen Code anmelden können. Mit der Registrierung gibt der Nutzer ein Angebot auf Abschluss des Nutzungsvertrages ab, welches die NORD/LB im Falle einer Freischaltung des Nutzers annimmt. Im Falle der Ablehnung wird die NORD/LB dies dem Nutzer mitteilen. Die NORD/LB entscheidet innerhalb von möglichst nicht mehr als fünf Bankarbeitstagen nach der Registrierung über die Zulassung.
Es besteht kein Anspruch auf eine Freischaltung. Die NORD/LB behält sich die Ablehnung einer Freischaltung bei jeder Registrierung vor. Insbesondere wird die NORD/LB die Freischaltung ablehnen, wenn ihr Anhaltspunkte vorliegen, dass die Registrierung nicht im Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen, gesetzlichen Regelungen und/oder mit den guten Sitten steht.
Um für die Nutzung von ExChange freigeschaltet werden zu können, muss der Freiwillige Mitarbeiterin oder Mitarbeiter bzw. Pensionärin oder Pensionär der NORD/LB sein. Mit der Nutzung muss er die ernsthafte Absicht verfolgen, soziale Projekte unentgeltlich unterstützen zu wollen.
Das Projekt muss
Bei den Projektanbietern muss es sich um etablierte, geschäftsfähige natürliche bzw. juristische Personen und sonstige (teil-)rechtsfähige Personenvereinigungen handeln. Die Projektanbieter müssen die ernsthafte Absicht verfolgen, ExChange ausschließlich zur Nachfrage von Unterstützungsleistungen für soziale Projekte zu nutzen. Es dürfen keine erwerbswirtschaftlichen Zwecke verfolgt werden.
Es sind in Ausnahmefällen auch andere Arten von Projekten zulässig, sofern die NORD/LB der Platzierung auf der Plattform zustimmt.
Das Nutzungsverhältnis kommt ausschließlich zwischen der NORD/LB und dem jeweiligen Nutzer zustande. Die rechtlichen Beziehungen zwischen Freiwilligen und Projektanbietern richten sich nur nach den zwischen Freiwilligen und Projektanbietern getroffenen Absprachen.
Die NORD/LB stellt mit ExChange den Nutzern die Möglichkeit zur Verfügung, miteinander in Kontakt zu treten. Weitere Verpflichtungen übernimmt die NORD/LB nicht. Insbesondere schuldet sie keine erfolgreiche Vermittlung, noch im Falle einer erfolgreichen Vermittlung die ordnungsgemäße Erfüllung der Unterstützungsleistung.
Aus (sicherheits-)technischen Gründen (z.B. Überlastung des Servers, Wartungsarbeiten etc.) kann der Zugriff auf ExChange eingeschränkt sein bzw. werden. Die NORD/LB stellt daher ExChange nur im Rahmen des ihr Zumutbaren und der technischen Möglichkeiten zur Verfügung und kann eine jederzeitige Erreichbarkeit daher nicht garantieren.
Die NORD/LB wird die Rechmäßigkeit und Richtigkeit der von den Nutzern auf den Profilen veröffentlichen Informationen und Beiträgen oder deren Freiheit von Rechten Dritten nicht überprüfen, insbesondere nicht die Richtigkeit von Angaben zur Identität oder dem Inhalt von Projekten. Für den Inhalt der Informationen und Beiträge sind allein die Nutzer verantwortlich. Insbesondere sind die Nutzer verpflichtet, vor der Veröffentlichung von Beiträgen, Texten, Bilder etc. zu prüfen und sicherzustellen, dass durch die Veröffentlichung keine Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte) verletzt werden.
Die Nutzer werden ExChange nur zu Zwecken nutzen, die der Zielsetzung von ExChange entsprechen. Insbesondere werden sie keine Beiträge oder Angaben veröffentlichen, die
Die Projektanbieter werden auf dem Projektprofil wahrheitsgemäß angeben, welcher Anteil (in Prozent) an den benötigten Unterstützungsleistungen bereits zugesagt worden ist und diese Angabe ständig aktualisieren.
Die Freiwilligen sind nicht berechtigt, die Zugangsdaten für ExChange an Dritte weiterzugeben. Sie sind verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, damit Dritte keinen Zugriff auf die Zugangsdaten erlangen. Bei Verlust der Zugangsdaten sind die Nutzer verpflichtet, dieses unverzüglich der NORD/LB unter der E-Mail-Adresse exchange@nordlb.de mitzuteilen. Die NORD/LB wird in diesem Fall den Zugang sperren und neue Zugangsdaten erteilen.
Die Nutzer sind verpflichtet, folgende Sicherheitshinweise zu beachten:
Die Nutzer sind damit einverstanden, dass die von Ihnen in ihr Profil eingegebenen Informationen und Beiträge (u.a. Bild-, Film- und Tondateien) auf ExChange veröffentlicht und daher anderen registrierten und zugelassenen Nutzern zugänglich gemacht werden. Mit dem Veröffentlichen von Informationen und Beiträgen räumen die Nutzer der NORD/LB zu den Zwecken von ExChange ein Nutzungsrecht an diesen ein.
Freiwillige können bei der Eingabe entscheiden, welcher Teil der Informationen und Beiträge jedem Nutzer zugänglich ist.
Die Projektanbieter sind damit einverstanden, dass Freiwillige das Projekt bewerten können. Das aus den einzelnen Bewertungen der Freiwilligen zusammengefasste Bewertungsergebnis ist auf dem Projektprofil für registrierte und zugelassene Nutzer einsehbar.
Das Nutzungsverhältnis kann sowohl von der NORD/LB als auch vom Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist beendet werden. Um zu kündigen, kann der Nutzer sein Konto selbst löschen, oder alternativ kann der Nutzer seine Kündigung mittels einer E-Mail an exchange@nordlb.de oder einer schriftlichen Kündigungserklärung an NORD/LB, 2004 / ExChange, 30151 Hannover einreichen. Die Kündigung durch die NORD/LB erfolgt durch die Sperrung des Nutzerprofils.
Unabhängig hiervon ist die NORD/LB berechtigt, einzelne Bestandteile eines Nutzerprofils zu sperren, wenn ein vom übrigen Inhalt abgrenzbarer Teil des Nutzerprofils gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder gesetzliche Regelungen verstößt.
Die Haftung der NORD/LB und ihre Haftung für das Handeln ihrer Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter ist auf Fälle grober Fahrlässigkeit und Vorsatzes beschränkt. Dies gilt nicht für die Haftung wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand – soweit gesetzlich möglich – für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung von ExChange ist Hannover.
